A98-Planung: Initiative für Termin mit Bundesverkehrsministerium

19.10.2018

Armin Schuster und Felix Schreiner wollen das Tempo für den zügigen Planungsfortschritt der A98 hochhalten.

Am 15. Oktober 2018 fand auf Initiative von Armin Schuster (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim, und Felix Schreiner (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Waldshut, ein hochrangiges Treffen mit der Planungsgesellschaft DEGES GmbH im Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) statt. Dem Treffen vorausgegangen war die Übernahme der Planungen für die Lückenschlüsse zwischen Schwörstadt und Tiengen durch die DEGES GmbH.

Ziel des Gesprächs war der Austausch über den Stand der Planungen und die nächsten Schritte. „Die DEGES wird die Planungen aller Abschnitte zügig ausschreiben und alle Abschnitte parallel angehen“, so die Abgeordneten Felix Schreiner und Armin Schuster. DEGES-Geschäftsführer Dirk Brandenburger sagte zu, dass erste Ausschreibungen bis im Frühsommer 2019 erfolgt sein werden. Bereits Anfang des neuen Jahres solle mit umfangreichen Umweltprüfungen begonnen werden, so dass ein Zeitverlust vermieden wird.

Am Treffen mit Dirk Brandenburger, DEGES-Geschäftsführer, nahmen neben den beiden Abgeordneten, der Parlamentarische Staatssekretär im BMVI, Steffen Bilger, Dr. Uwe Lahl, Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg, sowie Frau Marion Dammann, Landrätin für den Landkreis Lörrach, und Herr Dr. Kistler, Landrat für den Landkreis Waldshut, teil.
Armin Schuster und Felix Schreiner hatten das Treffen in Berlin initiiert, um das Tempo für den zügigen Planungsfortschritt der Hochrheinautobahn hochzuhalten. „Die bereits angekündigten Zeitpläne für die weiteren Schritte müssen eingehalten werden“, bekräftigen Schuster und Schreiner.

Mit Blick auf die noch nicht abgeschlossene Auswertung der Ergebnisse der Heilquellenbohrungen in Bad Säckingen vereinbarten die Gesprächsteilnehmer ein erneutes Treffen mit der DEGES GmbH im Frühjahr 2019 durchzuführen. „Wir wollen weiter am Ball bleiben und einen engen Austausch mit den Planungsverantwortlichen führen. Unser Ziel ist ein rasches Vorankommen. Wir sind sicher, in der DEGES sachkundige und Partner für die Region gewonnen zu haben“, so die CDU-Abgeordneten Felix Schreiner und Armin Schuster abschließend.

Am 13. April 2018 hatte der Aufsichtsrat der DEGES GmbH entschieden, dass die DEGES GmbH, welche dem Bund und zwölf Bundesländern, unter anderem Baden-Württemberg, gehört und deren Zweck der Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen ist, die weiteren Planungen für die Hochrheinautobahn A98 übernehmen wird. Dazu gehört neben den Abschnitten 6, 8 und 9, auch die Abfahrt Hauenstein.