Aktuelles
Aktuelle Meldungen
aus dem Landkreis
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11.09.2020 Sommertour 2020: Zuhören - Abwägen - Anpacken
Die Grundlage guter Politik ist der Dialog. Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner hat seine diesjährige Sommertour deshalb bewusst unter das Motto „Zuhören – Abwägen – Anpacken“ gestellt. Viele tolle Begegnungen, oftmals ganz unterschiedlicher Natur, hat er erleben dürfen. Viele wichtige Punkte nimmt der Abgeordnete mit nach Berlin. Hier ein Rückblick auf seine Tour durch den Wahlkreis.
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11.09.2020 Gemeinde Grafenhausen ist neue ELR-Schwerpunktgemeinde
Grafenhausen eine von fünf neuen Schwerpunktgemeinden, die im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) aufgenommen wurden. Status gilt für fünf Jahre und ermöglicht einen um 10-Prozentpunkte erhöhten Fördersatz bei gemeinwohlorientierten Projekten sowie einen Fördervorrang in den ELRJahresprogrammentscheidungen. Hartmann-Müller: „Mit dem ELR machen wir die Gemeinden für Jung und Alt, vor allem aber für Familien zukunftsfähig.“
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10.09.2020 Landtagsabgeordnete begrüßt Corona-Prämie für Pflegekräfte in Krankenhäusern
Sabine Hartmann-Müller MdL (CDU) begrüßt, dass nun auch besonders durch Corona belastete Pflegekräfte in Kliniken eine finanzielle Anerkennung bekommen sollen und fordert, dass der Betrag von 1.000 Euro je Pflegekraft um 500 Euro durch das Land aufgestockt wird.
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10.09.2020 Wutöschingen erhält eine Million Euro für die Sportanlage
Der Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner teilt mit, dass die Gemeinde Wutöschingen für die Sanierung und den Umbau der Sportanlage mit knapp 1 Million Euro im Rahmen des Bundesförderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ berücksichtigt wird. Zuvor setzte sich der Abgeordnete bei den Haushaltspolitikern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Unterstützung des Projektes durch den Bund ein.
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09.09.2020 Felix Schreiner begrüßt die Reform der KfZ-Steuer
In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur Reform der Kraftfahrzeugsteuer beraten. Ziel der Reform ist es, die Nachfrage auf Fahrzeuge mit reduziertem Emissionspotenzial zu lenken und so die CO2-Emissionen im Straßenverkehr zu senken. Für den Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner ist die Reform ein wichtiger Schritt zur mehr Klimafreundlichkeit im Mobilitätssektor.
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07.09.2020 Rund 7 Millionen Euro für Breitbandausbau in Ühlingen-Birkendorf
Die Gemeinde Ühlingen-Birkendorf erhält vom Bund 7.025.727 Euro für den Ausbau des Breitbandnetzes. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner besucht Bürgermeister Tobias Gantert vor Ort, um die frohe Botschaft zu überbringen und sich über den Stand der Planungen sowie die Umsetzung der Maßnahme zu informieren.
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07.09.2020 Sicherheit und Ordnung: Abgeordnete besuchen Polizeirevier in Waldshut
CDU-Landtagsabgeordnete Hartmann-Müller und Lorek zum Austausch im Waldshuter Polizeirevier. Im gemeinsamen Austausch mit Führungsstab stehen Wertschätzung, Anerkennung sowie Stärkung der Polizei im Mittelpunkt. Hartmann-Müller und Lorek: „Die schützen, die uns schützen. Einsatzkräften mehr Wertschätzung entgegenbringen“.
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07.09.2020 Corona-Lage im Landkreis Waldshut: Landtagsabgeordnete im Austausch mit Landrats- und Gesundheitsamt
Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller bilanziert mit Landrat Dr. Kistler und Gesundheitsamtsleiter Dr. Thoß die erste Corona-Phase und bewertet die momentane Infektionslage. Gutes Krisenmanagement und hohe Einsatzbereitschaft des Gesundheitsamts als Garant dafür, dass der Landkreis vergleichsweise unbeschadet bisher durch die Corona-Epidemie gekommen ist. Hartmann-Müller: „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamts leisten seit März außergewöhnliches und verdienen aller höchste Anerkennung.“
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02.09.2020 Abgeordnete machen Druck bei Reduzierung von Motorradlärm
Auf Initiative des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Waldshut, Felix Schreiner, haben sich Verkehrspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einem gemeinsamen Schreiben an den Bundesverkehrsminister gerichtet, um weiteren Handlungsbedarf zur Reduzierung der von Motorrädern verursachten Emissionen anzumelden. Der Abgeordnete macht damit erneut auf die Situation im Südschwarzwald aufmerksam und fordert Unterstützung durch den Bund.
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28.08.2020 Drei CDU-Kandidaten für den Landtagswahlkreis 46 für die Landtagswahl 2021 stellen sich in Höchenschwand vor
Für den Landtagswahlkreis 46 bewerben sich die Unternehmerin Ruth Baumann (54) aus Freiburg, der Verleger Manuel Herder (54) aus Buchenbach und der Gewerkschaftssekretär Andreas Ziegler (40) aus Dietingen/Rottweil. Der CDU-Kreisverband Waldshut hatte Ende Juli 2020 seine Mitglieder zu einer öffentlichen Vorstellung in den Kursaal Höchenschwand eingeladen.